Aktuelles

Aktuelle Beiträge, Reden, Pressemitteilungen und Nachrichten aus Berlin und dem Wahlkreis

Trauriger Tag für Hagenbach

Der Artikel in der Zeitung Die Rheinpfalz sagt alles.Kann mich dem Kommentar nur anschließen. Wer nicht Offen ist für Neues, kann auch keine Taten folgen lassen. Christian Völker Jetzt können wir in Hagenbach nur zuschauen und hoffen, dass der Verbandsgemeinderat am Donnerstag zustimmt, damit wenigstens die anderen Ortsgemeinden weiterhin die Chance haben sich an dem Projekt zu beteiligen. Der heutige Workshop zu dem Projekt war sehr konstruktiv und hat meine und die Haltung der FDP Hagenbach nur bestärkt, dass hier eine riesengroße Chance leichtfertig vergeben wurde. CV

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Verkehrskonzept zur Entlastung der Luitpoldstraße

Antrag der FDP-Stadtratsfraktion für die Stadtratssitzung am 18.06.2020 um 18:00 Uhr im KUZ: Sehr geehrte Damen und Herren, die FDP-Stadtratsfrakion hat in einer Klausursitzung folgendes Konzept erarbeitet. Wir würden und freuen, wenn dieses Konzept Ihre Zustimmung findet. Ziel: Entlastung der Luitpoldstraße vom LKW – Verkehr Aufgabenstellung: Eine Entlastung ist nur sinnvoll und vertretbar, wenn keine andere Straße dadurch mehr durch LKW‘s belastet wird. Lösungsansatz: Umwidmung der Luitpoldstraße als Einbahnstraße von der Friedenstraße in Richtung Rheinstraße Durchfahrtsbeschränkung für Fahrzeug über 3.5 to (Anlieger frei) für die Rheinstraße ab dem Kreisel am Bahnhof in Richtung Friedenstraße Ergebnis: Durch diese Maßnahmen entfallen bis

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Kommunen sollen Gastronomen Freiflächen und Räumlichkeiten zur Verfügung stellen

Die hohe Akzeptanz und Kooperationsbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger, hinsichtlich der Corona-Bekämpfungsmaßnahmen, lassen nun schrittweise Lockerungen in ein reguläres gesellschaftliches Leben zu. Für uns ist es gerade die Gastronomie die den Kitt einer offenen und geselligen Kultur bereitet. Doch gerade die gebeutelte Gastronomiebranche hat nach wie vor und auf unabsehbare Zeit existenzielle Hausforderungen zu bewältigen. Hygienekonzepte und Abstandsgebote lassen sich nicht überall in einem Maße umsetzen, das einen wirtschaftlich erfolgreichen Betrieb zulässt. Daher fordern wir die Kommunen auf, unseren Gastronomen vor Ort alternative Flächen und Räumlichkeiten zur Bewirtung der Bevölkerung anzubieten. Freiflächen im Außenbereich, Festzelte oder ungenutzte Festräumlichkeiten sind oft

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Digitalisierung als Chance für die Politik vor Ort nutzen

Kommunalparlamente bleiben auch in der Krise handlungsfähig Auf maßgebliche Initiative der FDP-Landtagsfraktion hat die Ampelkoalition gemeinsam mit der CDU-Landtagsfraktion Änderungen kommunalrechtlicher Vorschriften in den Landtag eingebracht. Damit soll sichergestellt werden, dass die kommunalen Gremien auch in der Corona-Zeit handlungsfähig bleiben. Im Wesentlichen sehen die Änderungen vor, dass kommunale Beschlüsse per Telefon- oder Videokonferenz sowie auch im Umlaufverfahren gefasst werden dürfen. Der Gesetzentwurf wurde am 29. April 2020 erstmals im Landtag beraten. Dazu sagt der Kreis- und Fraktionsvorsitzende im Kreistag Germersheim Christian Völker: „Die Kontaktbeschränkungen in der Corona-Krise haben auch erhebliche Auswirkungen auf die politische Arbeit vor Ort. Beschlüsse der Räte

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Kreisbad im ehemaligen „Moby Dick“?

FDP-Kreistagsfraktion will Antrag stellen – Schwimmen als Kulturtechnik soll gefördert werden Die Freien Demokraten im Kreistag Germersheim werden einen Antrag auf Einrichtung eines Kreisbades im Landkreis Germersheim einreichen. Das schreibt Christian Völker FDP, Fraktionsvorsitzender FDP-Kreistagsfraktion, in einer Stellungnahme zum Artikel ,„Viele Schüler können nicht schwimmen“, erschienen am 19. September. „Schwimmunterricht ist Pflicht-Aufgabe“, schreibt Völker. Der Schwimmunterricht an Schulen sei nicht nur in den rheinland-pfälzischen Lehrplänen festgeschrieben, „sondern auch unerlässlich zur Vermeidung von Badeunfällen, zur Befähigung des Einzelnen in Notfällen Hilfe leisten zu können sowie zu eigenverantworteten Nutzung von Schwimmbädern und Badeseen.“Das Erlernen der Kulturtechnik „Schwimmen“ sei somit eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, „deren

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Wahlkreis neu verteilt

Wahlkreise neu verteilt Der FDP Kreisverband Germersheim begrüßt die vom Ministerrat vorgeschlagene Reform der rheinland-pfälzischen Landtagswahlkreise. Diese erfüllt den verfassungsrechtlichen Grundsatz nach gleich großen Wahlkreisen und trägt zugleich der demografischen Entwicklung Rechnung. Dass die Südpfalz künftig mit einem Direktmandat mehr im Landtag vertreten sein wird, freut mich besonders. Es ist die politische Konsequenz auf die prosperierende Entwicklung des Südpfalz“ Christian Völker, Vorsitzender des FDP Kreisverbandes Germersheim. Tweet Die Überschneidung der Landkreise SÜW und GER bei der Wahlkreis Zuteilung ist allerdings auch ein Beleg für die politische und demografische Verwobenheit der Südpfalz und somit ein weiterer Anlass, auch die strukturelle Einheit

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Kein Mut für Veränderungen in Hagenbach – mit einer Ausnahme

Kein Mut für Veränderungen in Hagenbach – mit einer Ausnahme Pressemitteilung der Stadtratsfraktion in Hagenbach: Am 18.07.2019 fand die konstituierende Sitzung des Stadtrates in Hagenbach statt. Nach einer emotionalen Rede des bisherigen Stadtbürgermeisters Franz-Xaver Scherrer wurde Herr Christian Hutter als neuer Stadtbürgermeister vereidigt. In seiner Antrittsrede zitierte Hutter sein Wahlprogramm und welche Veränderungen er in den nächsten 5 Jahren umsetzen möchte. Davon war bei der Beratung zur Hauptsatzung nicht mehr viel zu spüren als die CDU Fraktion den Beschlussvorschlag des Stadtbürgermeister (3 Beigeordnete, 2 mit Geschäftsgebieten) auf 3 Beigeordnete und nur der 1. mit einem Geschäftsgebiet reduzierte. Am Abend zuvor

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Glasfaserausbau in Hagenbach in Gefahr?

Aufgrund des beigefügten Artikels in der DIE RHEINPFALZ Landau habe ich heute, im Auftrag meiner Fraktion im Stadtrat Hagenbach, eine Anfrage über den Stand der Dinge in Hagenbach an unseren Stadtbürgermeister Christian Hutter geschickt. Hier die Email im Wortlaut: Anfrage für die Stadtratssitzung am 18.07.2019 Sehr geehrter Herr Hutter, wie wir aus dem beigefügten Artikel erfahren, scheint es massive Probleme bei der Firma RMT und dessen Bemühungen die Südpfalz mit Glasfaser zu erschließen zu geben. Bereits in der Vergangenheit haben wir (damals noch als Einwohner) über den Stand der Dinge nachgefragt. Damals hieß es, es ist alle in Ordnung. Wir

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Stichwahl am 16.06.2019 – Stadtbürgermeister

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hagenbach, zum ersten Mal in der Geschichte von Hagenbach gibt es eine Stichwahl für das Amt des Stadtbürgermeister. Beide noch im Rennen befindliche Kandidaten haben Ihre Stärke und Schwächen. Eine Wahlempfehlung gibt es von mir bzw. auch von der FDP Hagenbach nicht. Ich wünsche beiden viel Erfolg und freue mich auf eine konstruktive Zusammenarbeit im Stadtrat. Meine Bitte an Sie als Wählerin bzw. Wähler: Bitte gehen Sie wählen! Es kann sein, dass wenige Stimmen entscheiden. Ihr Christian Völker

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Danke für Ihre Unterstützung.

Danke für Ihre Unterstützung Bildquelle: http://www.chamaeleon-hosting.de/vg_hagenbach/Wahlen/2019/bw2019hgb.html Ich würde mich gerne bei allen 481 Personen persönlich bedanken, doch da es ja eine geheime Wahl war geht dies natürlich nicht. Daher ein herzliches Danke an alle 481, die mir Ihre Stimme gegeben haben. Jetzt heißt es für mich, zusammen mit meinem Mitstreitern, Manuela Schof, Thorsten Miltz und Kevin Ulm (leider hat es für Ihn nicht direkt gereicht) im Stadtrat für meine/unsere Ideen und Visionen einzutreten. Ich wünsche beiden Kandidaten viel Erfolg in der Stichwahl und meine Bitte an alle. Gehen Sie am 16.06. wählen. Es geht um die Zukunft von Hagenbach und

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